Learnship

Condiciones Generales de Contratación

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten Vertragsbeziehungen zwischen der Learnship Networks GmbH (im Folgenden kurz Learnship) und seinen Kunden sowie, falls anwendbar, den von Kunden angemeldeten Nutzern.

  2. Für die Nutzung und Inanspruchnahme der Learnship-Dienste schließen Kunden für sich oder für Dritte (z.B. Mitarbeiter des Unternehmens) mit der Learnship Networks GmbH, Weinsbergstr. 190, 50825 Köln (im Folgenden: “Learnship”) als Betreiberin der Plattform und Anbieterin der Learnship-Dienste einen Nutzungsvertrag über den von ihnen gebuchten Learnship-Dienst (“Nutzungsvertrag” oder zusammengefasst “Vertrag” genannt).

  3. In dem Nutzungsvertrag finden neben den produktspezifischen inhaltlichen Regelungen zum jeweiligen Learnship-Dienst die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Ferner finden die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf die kostenfreien Bestandteile von Learnship.de Anwendung, über die kein gesonderter Nutzungsvertrag geschlossen wird.

  4. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden sind unwirksam. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten deshalb auch dann ausschließlich, wenn Learnship in Kenntnis derartiger Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsbeziehung, Zugang, Sicherheit, Systemanforderungen

  1. Die Vertragsbeziehung über die Inanspruchnahme von Learnship- Diensten – und zwar sowohl über die kostenfreien Teile als auch über den Nutzungsvertrag – kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und der Learnship Networks GmbH zustande. Sofern der Kunde den Learnship-Dienst selbst in Anspruch nehmen möchte, gilt er als Nutzer im Sinne dieses Vertrages. Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, dass Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, soweit sie diese betreffen. Der Kunde trägt ferner Sorge dafür, dass Nutzern die Datenschutzerklärung von Learnship nahegelegt wird.

  2. Für den Fall, dass der Kunde diesen Vertrag für Dritte (z.B. Mitarbeiter des Unternehmens) schließt, ist der Kunde ungeachtet für die Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen nach diesem Vertrag verantwortlich. Berechtigter zur Inanspruchnahme von Learnship- Diensten ist in diesem Fall der Dritte, für den der Vertrag geschlossen und Zugangsdaten erstellt wurden, der nachfolgend als „Nutzer“ im Sinne dieses Vertrages gilt. Mit Erbringung der Learnship-Dienste gegenüber dem Nutzer erfüllt Learnship die Verpflichtungen gegenüber dem Kunden nach diesem Vertrag.

  3. Der Zugang zu den Learnship-Diensten erfolgt in der Regel passwortgeschützt auf dem Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden bzw. Nutzer mitgeteilten Zugangsdaten.

  4. Kunde und Nutzer verpflichten sich, die Daten, die zur Anmeldung oder zur Nutzung der Learnship-Dienste erforderlich sind (“Bestandsdaten”), richtig, aktuell und vollständig anzugeben. Kunde und Nutzer verpflichten sich darüber hinaus, ihre Bestandsdaten zu pflegen und zu aktualisieren, soweit dies erforderlich ist, um deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sicherzustellen. Learnship ist berechtigt, das Recht zur Nutzung der Learnship-Dienste zu kündigen und den Zugang zur Plattform zu sperren, falls Kunden / Nutzer falsche, ungenaue oder unvollständige Daten angeben. Der Kunde / Nutzer ist damit einverstanden, dass Learnship die jeweiligen Bestandsdaten, sowie weitere Daten zu Einstufungsergebnissen, Lernfortschrittsergebnissen und Zufriedenheitsbefragungen speichert und nutzt, soweit dies zur Bereitstellung der Learnship-Dienste und zur Abrechnung erforderlich ist. Im Übrigen findet die Datenschutzbestimmung Anwendung.

  5. Kunden / Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Learnship-Dienste durch Dritte zu verhindern. Sofern der Kunde den Vertrag für einen Dritten schließt, darf er die Zugangsdaten an diesen Dritten zur bestimmungsgemäßen Verwendung weitergeben. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die über oder in Verbindung mit diesen Zugangsdaten vorgenommen werden. Der Kunde / Nutzer verpflichtet sich, Learnship über jede unberechtigte Nutzung der Zugangsdaten und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren. Learnship übernimmt keine Haftung für Schäden, es sei denn sie beruhen auf einer von Learnship fahrlässig verursachten unrechtmäßigen Nutzung der Zugangsdaten von Kunden / Nutzern.

  6. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Learnship-Diensten geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet, der Firewall- Einstellungen (falls vorhanden) und der aktuellen Browsersoftware. Die Plattform und der virtuelle Klassenraum sind zu 100% online-basiert und mit allen gängigen Browsern sowie Betriebssystemen kompatibel – es ist keine weitere Software- oder Plug-In-Installation notwendig. Lediglich für die Übertragung und den Empfang von Webcam-Signalen ist das kostenlose und gängige Adobe Flash auf den PCs erforderlich.

  7. Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems obliegt es dem Kunden, nach Information durch Learnship die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen, soweit diese zumutbar sind. Sollten die Anforderungen an Soft- und Hardware über marktübliche Systemanforderungen zum Änderungszeitpunkt hinausgehen, wobei hier ein PC der Standardklasse als Maßstab zu sehen ist, und die Dienstleistungen aus diesem Grund für den Kunden nicht nutzbar sein sollten, ist der Kunde – unabhängig von der Restlaufzeit des Vertrages – zur außerordentlichen Kündigung mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende berechtigt.

  8. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

  9. Die Dienstleistung von Learnship kann interaktive Inhalte umfassen, die es dem Nutzer unter anderem ermöglichen, Informationen und Materialien in Bereichen der Dienstleistung bereitzustellen oder zur Verfügung zu stellen, die von anderen Nutzern der Dienstleistung eingesehen werden können. Die Nutzung solcher Inhalte und die Teilnahme des Nutzers erfolgen allein auf Risiko des Nutzers. Diese Inhalte dürfen die Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder verletzen, zu rechtswidrigem Verhalten beitragen oder dazu auffordern oder sonst obszön oder verwerflich sein. Der Kunde / Nutzer verpflichtet sich gegebenenfalls, zutreffende und vollständige Informationen im Zusammenhang mit seiner Teilnahme zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist vollumfänglich für die Inhalte verantwortlich, die vom Nutzer im Rahmen der Learnship-Dienste bereitgestellt werden. Er ist verpflichtet, diese fortlaufend zu kontrollieren, sofern er selbst Nutzer der Learnship-Dienste ist.

  10. Learnship behält sich das Recht vor, Inhalte nicht zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen oder zu löschen, soweit diese rechtswidrig oder unpassend für die Plattform sind. Learnship ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, jede Information und jegliches Material, das durch den Nutzer übergeben, veröffentlicht oder in anderer Weise im Rahmen der Dienstleistung zugänglich gemacht wird, auf Verstöße gegen diesen Vertrag oder geltendes Recht zu überprüfen und gegebenenfalls geeignete Schritte einzuleiten, einschließlich der Kündigung des Vertrages mit dem Kunden.

  11. Der Kunde / Nutzer darf die Learnship-Dienste nur mit Software nutzen, die dem Kunden / Nutzer von Learnship für Zwecke des Zugangs zu den Learnship-Diensten zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde / Nutzer darf sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für deren Zugang er nicht berechtigt ist. Der Kunde / Nutzer erklärt sich damit einverstanden, keine Änderungen an der Software vorzunehmen, die ihm von Learnship zur Verfügung gestellt wurde, oder veränderte Versionen dieser Software zu nutzen, um sich insbesondere einen unberechtigten Zugang zur Dienstleistung zu verschaffen. Verletzungen der System- oder Netzwerksicherheit können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden. Der Kunde verpflichtet sich, etwaige dritte Nutzer ebenfalls zur Einhaltung der vorbezeichneten Vorschriften zu verpflichten.

  12. Der Zugang zur Webplattform mit den Zugangsdaten kann 24 Stunden am Tag, an sieben Tagen in der Woche erfolgen. Der Nutzer bzw. der Kunde hat keinen Anspruch auf Erreichbarkeit der Plattform bzw. der auf der Plattform eingestellten Inhalte. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche gegen Learnship wegen Nichterreichbarkeit der Plattform oder der Inhalte sind ausgeschlossen. Sollte die Teilnahme an einer Unterrichtsstunde aufgrund von Nichterreichbarkeit, die im Verantwortungsbereich von Learnship liegt, behindert sein, wird die entsprechende Unterrichtseinheit wieder gutgeschrieben.

§ 3 Leistungen von Learnship

  1. Learnship bietet Fremdsprachentrainings online an. Das entsprechende Training wird von sorgfältig ausgewählten Sprachtrainern in Form von Einzelunterricht und/oder Gruppenunterricht durchgeführt. Der Unterricht erfolgt synchron über eine Audioverbindung und einem virtuellen Online-Klassenraum, d. h. die Nutzer werden direkt von ihrem Trainer unterrichtet (Live Training). Die Audioverbindung bei Einzelunterricht erfolgt wahlweise über eine direkte Telefonverbindung auf einem Festnetz- oder Mobilfunkanschluss, VoIP, Skype oder eine Telefonkonferenz. Die Audioverbindung bei Gruppenunterricht findet ausschließlich über eine Telefonkonferenz statt. Darüber hinaus gewährt Learnship jedem Nutzer im Rahmen des Trainingszeitraums (vgl. § 6.1) unbeschränkten Zugang zu einer Online-Trainingsplattform, auf der Learnship ergänzendes Unterrichtsmaterial zur Nachbereitung des Stoffes und Lernerfolgskontrolle anbietet.

  2. Learnship bietet seine Leistungen für Kunden weltweit unabhängig vom Wohn- bzw. Geschäftssitz an. Die vom Kunden angemeldeten Nutzer können sich dabei in folgenden Ländern aufhalten und – vorbehaltlich einer entsprechenden Erreichbarkeit via Telefon und Internet – unterrichtet werden: Länder der EU und der NAFTA, Schweiz, Hong Kong. In anderen Ländern können Nutzer nur dann unterrichtet werden, wenn dies zuvor durch Learnship schriftlich bestätigt wurde; gegebenenfalls kann dies zur Erhöhung der Vergütung führen.

  3. Aussagen und Erläuterungen zu den Learnship-Diensten in Werbematerialien sowie auf der Website von Learnship und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als “Garantie” oder “Zusicherung” gekennzeichnet sind.

§ 4 Vertragsschluss, Laufzeit und Beendigung der Verträge

  1. Soweit im Nutzungsvertrag nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für Beginn, Laufzeit und Beendigung der mit dem Kunden geschlossenen Nutzungsverträge die folgenden Regelungen.

  2. Ein Vertrag zwischen Learnship und einem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde einen Auftrag gegenüber Learnship abgibt.

  3. Learnship akzeptiert von seinen Kunden nur schriftliche Aufträge oder Aufträge per Telefax.

  4. Der Nutzungsvertrag ist unbefristet. Auch nach Ablauf eines Kurses bzw. Verbrauch aller Zugangsberechtigungen zu den Unterrichtseinheiten, erfolgt keine automatische Vertragsbeendigung mit Sperrung bzw. Löschung der Zugangsdaten.

  5. Die Kündigung bedarf der Schriftform oder kann per E-Mail unter Angabe der Vertragsdaten an info@learnship.de erfolgen.

  6. Den Parteien bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten.

  7. Falls der Kunde / Nutzer die Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einhält oder Learnship guten Grund zu der Annahme hat, dass er die Bedingungen nicht einhält, indem er etwa bei Fälligkeit nicht zahlt oder unrichtige und unvollständige Zugangsdaten zur Verfügung stellt, ist Learnship nach eigenem Ermessen ohne entsprechende Mitteilung berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen, wobei der Kunde weiterhin verpflichtet ist, fällige Vergütungen, die noch offen sind, zu zahlen. Learnship ist ferner berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von mehr als drei Monaten die Daten des Kunden an ein Inkassounternehmen zur Realisierung der Forderung weiterzugeben.

  8. Bei Beendigung des Vertrages ist Learnship berechtigt, sofort den Zugang zu den Learnship-Diensten zu sperren und vorhandene Daten des Kunden zu löschen.

§ 5 Unterrichtseinheiten

  1. Der Nutzungsvertrag regelt Umfang und Dauer der Unterrichtseinheiten jeweils individuell.

  2. Unterrichtseinheiten eines Nutzers können vom Kunden auf einen anderen vom Kunden angemeldeten Nutzer übertragen werden.

§ 6 Trainingszeitraum

  1. Der Nutzungsvertrag regelt die Dauer des Trainingszeitraums jeweils individuell. Soweit nichts anderes vereinbart worden ist, verfallen nicht verbrauchte Unterrichtseinheiten – soweit diese vorab in Rechnung gestellt worden sind – spätestens 24 Monate nach Vertragsschluss.

§ 7 Buchung und Durchführung der Unterrichtseinheiten

  1. Unterrichtseinheiten können vom Nutzer bei der telefonischen Kundenbetreuung von Learnship oder ggf. über die Internet-Plattform von Learnship gebucht werden.

  2. Der Nutzungsvertrag regelt die Stornofrist, innerhalb derer der Nutzer eine Unterrichtseinheit stornieren kann, ohne dass sein Konto damit belastet wird. Die Stornierung muss der Nutzer gegenüber der telefonischen Kundenbetreuung oder online über das Benutzerkonto des Nutzers vornehmen. Learnship akzeptiert aus Gründen der Betriebsorganisation keine andere Art der Stornierung.

  3. Storniert ein Nutzer eine gebuchte Unterrichtseinheit nicht innerhalb der in § 7.2 genannten Frist und/oder nimmt der Nutzer nicht an einer gebuchten Unterrichtseinheit teil, wird das Konto der gebuchten Unterrichtseinheiten mit der verpassten Unterrichtseinheit belastet. Verpasste Unterrichtseinheiten werden nicht erstattet.

  4. Das Sprachtraining wird via Telefon grundsätzlich über einen Festnetzanschluss durchgeführt. Learnship bietet seine Leistungen nur auf besonderen Wunsch des Kunden/Nutzers auch über das Mobilfunknetz an, allerdings nur gegen eine zusätzliche Vergütung. Learnship ist bestrebt, die Unterrichtseinheiten bei bestmöglicher Telefonqualität abzuhalten. Learnship kann aber für schlechte Telefonverbindungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich von Learnship haben (insbesondere etwa auch bei Verwendung einer Mobilfunkverbindung), nicht in Anspruch genommen werden.

  5. Die vom Kunden bzw. den Nutzern angegebene Telefonnummer, unter welcher der Trainer im Falle des Einzeltrainings den Nutzer kontaktiert, kann vom Nutzer bis zu fünfzehn Minuten vor Unterrichtsbeginn online über das Benutzerkonto geändert werden. Spätere Änderungen der Telefonnummer können nicht berücksichtigt werden. Kann ein Trainer den Nutzer unter der angegebenen Telefonnummer zum Zeitpunkt des Beginns der gebuchten Unterrichtseinheit nicht erreichen, gilt die Unterrichtseinheit als verpasst.

  6. Findet eine Unterrichtsstunde zur angegebenen Zeit nicht statt oder kommt es während einer Unterrichtsstunde zu Störungen (bspw. in der Übertragung), die den Unterricht erheblich beeinträchtigen, so hat der Kunde das Recht, dass die entsprechende Zugangsberechtigung gutgeschrieben wird. Bei Gruppenkursen wird Learnship in diesem Fall von sich aus einen Nachholtermin – unter Berücksichtigung der Interessen der Kursteilnehmer – ansetzen. Das Recht besteht nicht, wenn die Störung auf Fehler im technischen Verantwortungsbereich des Kunden / Nutzers zurückzuführen ist oder der Kunde / Nutzer die Störung nicht unverzüglich in Textform (postalisch, E-Mail, Fax) mitteilt. In diesem Fall gilt die Stunde als wahrgenommen.

  7. Learnship bemüht sich stets, die Unterrichtseinheiten mit dem vom Nutzer bevorzugten Trainer durchzuführen, kann dies aber nicht in jedem Fall gewährleisten. Steht ein bevorzugter Trainer zur gebuchten Zeit nicht zur Verfügung, stellt Learnship ohne Rückfrage einen anderen Trainer gleicher Qualität zur Verfügung. Sollte auch dies aus Gründen, die Learnship nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt), nicht möglich sein, wird Learnship die Unterrichtseinheit stornieren und der gebuchten Anzahl der Unterrichtseinheiten wieder gutschreiben. Sollte ein Trainer dauerhaft nicht mehr zur Verfügung stehen, ist dies für den Kunden kein Grund, den mit Learnship geschlossenen Vertrag zu kündigen. Learnship ist jederzeit berechtigt, einen Trainer im Rahmen eines Kurses dauerhaft zu wechseln. Wünscht der Nutzer seinerseits einen dauerhaften Wechsel des Trainers, wird Learnship im Rahmen seiner Möglichkeiten alles tun, dem Wunsch des Nutzers zu entsprechen, ohne dass der Nutzer einen Anspruch auf Wechsel des Lehrers geltend machen kann.

  8. Learnship ist berechtigt, die Inhalte der Learnship-Dienste zu verändern, einzuschränken, auszutauschen oder einzustellen sowie sie hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Einschränkung der dem Kunden nach dem Nutzungsvertrag zur Verfügung gestellten Dienste, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und für die nicht in Anspruch genommenen Dienste eine anteilige Rückerstattung der bereits gezahlten Vergütung zu verlangen.

  9. Bei Fehlverhalten von Nutzern während der Unterrichtsstunden – insbesondere Störungen der anderen Nutzer während des Gruppenunterrichts – ist Learnship berechtigt, die Stunde für den Nutzer abzubrechen oder die Nutzung für ihn einzuschränken. Sie gilt in diesem Fall als wahrgenommen und wird nicht wiederholt. Ferner ist Learnship berechtigt, bei wiederholten Störungen den Nutzer ganz von der Teilnahme auszuschließen und den Nutzungsvertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

§ 8 Betreuung durch Learnship

  1. Learnship betreut sämtliche Kunden und die von ihm angemeldeten Nutzer nachhaltig und setzt sich in diesem Zusammenhang regelmäßig mit den Kunden und Nutzern per Telefon und E-Mail in Verbindung. Dies dient neben der Erarbeitung eines auf den Nutzer zugeschnittenen, personalisierten Trainingsplans auch dazu, den Trainingsverlauf und Lernfortschritte zu besprechen. Solange Learnship vom Kunden oder einem Nutzer keine gegenteilige Mitteilung erhält, geht Learnship davon aus, dass der Kunde und sämtliche von ihm angemeldeten Nutzer mit dieser regelmäßigen Betreuung einverstanden sind.

  2. Learnship verschickt in unregelmäßigen Zeitabständen Fragebögen zur Qualitätskontrolle per E-Mail oder Webformular an die Nutzer. Es besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme an den Umfragen. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, findet die Datenschutzbestimmung von Learnship Anwendung.

  3. Die Kunden bzw. die Nutzer müssen dafür sorgen, dass ihnen die von Learnship an sie gerichteten E-Mails zugehen können und regelmäßig abgerufen werden.

§ 9 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Der Kunde schuldet für die von Learnship erbrachten Leistungen die vertraglich vereinbarte Vergütung. Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, ist die Vergütung vorab mit sofortiger Fälligkeit nach Erhalt einer entsprechenden Rechnung zu entrichten. Hinsichtlich des Verzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.

  2. Bis zur vertraglich vereinbarten Zahlung behält sich Learnship vor, das Benutzerkonto des Kunden und der vom Kunden angemeldeten Nutzer nicht freizuschalten bzw. das Benutzerkonto des Kunden und der vom Kunden angemeldeten Nutzer zu sperren.

  3. Alle von Learnship angegebenen Vergütungen und Gebühren verstehen sich – soweit nicht anders angegeben – zzgl. Umsatzsteuer.

§ 10 Urheberrechte, Markenrechte

  1. Mit der Teilnahme am Trainingsprogramm sowie der Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien auf der Online-Trainingsplattform räumt Learnship seinen Kunden oder den Nutzern keine irgendwie gearteten Nutzungsrechte an den Trainingsmethoden oder Unterrichtsmaterialien ein, die über die Verwendung innerhalb der Unterrichtseinheiten, der Nachbereitung des Stoffes oder die Lernerfolgskontrolle hinausgehen.

  2. Jede sonstige Verwendung oder Veröffentlichung von Trainingsmethoden oder Unterrichtsmaterialien – gleich in welcher Form – bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Learnship. Kunde und Nutzer sind damit einverstanden, die ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien weder zu verändern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen oder zu vertreiben.

  3. Unbeschadet sonstiger Bestimmungen im Nutzungsvertrag oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten sich Learnship und ihre Lizenzgeber vor, Inhalte oder andere Materialien, die im Rahmen der Dienste angeboten oder zur Verfügung gestellt wurden, ohne vorherige Mitteilung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen, oder den Zugang zu verhindern. Learnship übernimmt keine Haftung für die Löschung oder die Verhinderung des Zugangs zu Produkten, Inhalten oder Materialien. Learnship ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss der Haftung des Kunden, die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Teilen der Dienstleistung zu beschränken. Für den Fall, dass hierdurch eine erhebliche Beschränkung der Rechte des Kunden nach dem Nutzungsvertrag eintritt, ist der Kunde zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

  4. Marken und Logos von Learnship, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind geschützte Marken und Zeichen von Learnship. Andere Marken und Logos, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Kunde und Nutzer erhalten an den vorgenannten Marken und Logos oder zur Nutzung dieser Marken und Logos keine Rechte oder Lizenzen.

  5. Materialien, die seitens des Kunden für die Durchführung der Dienstleistung zur Verfügung gestellt werden, werden nur in diesem Sinne von Learnship verwendet. Die Besitzrechte verbleiben beim Kunden und er kann jederzeit eine Herausgabe bzw. Löschung der von ihm bereitgestellten Materialien verlangen.

§ 11 Widerrufsrecht

  1. Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann er die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Learnship Networks GmbH, Weinsbergstr. 190, 50825 Köln, Deutschland. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Learnship insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für Learnship mit deren Empfang.

§ 12 Haftung

  1. Learnship haftet im Rahmen des Vertragsverhältnisses nur für Schäden, die Learnship oder die von Learnship eingesetzten Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen. Daneben haftet Learnship für einfache Fahrlässigkeit nur dann, wenn eine Vertragspflicht verletzt wird, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist. In diesem Fall ist die Haftung von Learnship auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

  2. Die vorstehend in § 12.1 geregelte Haftungsbegrenzung gilt insgesamt nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie für die Haftung wegen der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

  3. Learnship haftet nicht dafür, dass der Kunde oder ein Nutzer Betriebsgeheimnisse oder sonstige vertrauliche Informationen des Kunden im Rahmen der Unterrichtseinheiten offenbart oder Learnship in sonstiger Weise zur Verfügung stellt. Learnship wird solche Betriebsgeheimnisse oder Informationen gleichwohl geheim halten.

  4. Learnship setzt nur qualifizierte Mitarbeiter/Lehrer für den Unterricht ein, kann jedoch im Einzelnen keine Haftung für die Qualität des Unterrichts übernehmen, zumal diese im Wesentlichen einer objektiven Bewertung nicht zugänglich ist. Ferner kann kein Lernerfolg zugesichert werden.

  5. Learnship wird die Dienstleistung mit angemessener Sorgfalt erbringen und sich nach besten Kräften bemühen, die angebotenen Dienste mit so wenigen Unterbrechungen wie möglich bereitzustellen. Wir bitten jedoch um Verständnis, dass Learnship nicht garantieren kann, dass die Dienste immer ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder sonstige Störungen funktionieren. Da die Dienste über öffentliche Internetleitungen und das öffentlich geschaltete Telefonnetz übertragen werden, können Stromausfälle oder Internetdienstunterbrechungen auftreten und es kann zu Ausfällen bei den Learnship-Diensten kommen, welche die Qualität der Dienste beeinträchtigen können. Learnship haftet daher nicht für Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Learnship-Dienste wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen oder wegen höherer Gewalt, insbesondere wegen Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich von Learnship stehen, oder wegen kurzfristiger dringender Wartungsarbeiten von Learnship.

§ 13 Datenschutz

  1. Für die Learnship-Dienste findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die unter “Datenschutz” eingesehen werden kann und die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.Datenschutzbestimmung

§ 14 Allgemeine Bestimmungen

  1. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zwischen Learnship und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

  2. Erfüllungsort ist Köln, Deutschland.

  3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Köln vereinbart. Learnship ist berechtigt, solche Kunden auch an deren allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

  4. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

  5. Learnship behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Learnship alle Kunden und Nutzer vier Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail über die Änderung benachrichtigen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde bzw. der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen widerspricht oder die Leistungen von Learnship weiterhin ohne Widerspruch in Anspruch nimmt. Widerspricht der Kunde oder der Nutzer einer Änderung, so hat Learnship das Recht, das Nutzungsverhältnis zu kündigen.
  6. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen insgesamt hiervon nicht berührt.